Warum die Verwertung asbesthaltigen Bauschutts strengstens verboten ist
Die rechtlichen und gesundheitlichen Risiken von Asbest in Baustoffbruchstücken Asbesthaltiger Bauschutt birgt enorme Gefahren, die sowohl die Umwelt als auch...
Immobilien-Urteile
Neue Regelung zur Verjährungsfrist bei Bauwerksmängeln
Definition von Mängeln bei Bauwerken Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem aktuellen Urteil klargestellt, dass die fünfjährige Verjährungsfrist gemäß §...
Räumungsschutz im Berufungsverfahren – Rechtliche Möglichkeiten im Zivilprozess
Strategien zur Vermeidung von Zwangsräumungen bei Berufungsverfahren Ein Antrag nach § 712 ZPO kann in der Berufungsinstanz nicht nachgeholt werden....
Wichtige Entscheidung zur Stellungnahmefrist im selbständigen Beweisverfahren
Die Bedeutung korrekter Fristeneinhaltung im rechtlichen Gutachtenprozess Das OLG Hamm traf kürzlich eine wegweisende Entscheidung bezüglich der Präklusionswirkung bei verspäteten...
Ingenieurbauwerke: Abgrabungsgewässer als Schlüssel zur Mischwasserableitung
Die rechtlichen Aspekte der Umwidmung von Abgrabungsgewässern Architekten und Ingenieure müssen bei der Nutzung von Abgrabungsgewässern zur Ableitung von Mischwasser...
Datenschutz und unerlaubte Aufnahmen: Was du über das Verbot der Datenerhebung wissen musst
Die rechtlichen Konsequenzen nicht genehmigter Aufnahmen Nicht genehmigte Aufnahmen von Personen, die gegen die Hausordnung verstoßen, stellen eine unzulässige Datenerhebung...
Mietspiegel: Vertrauen der Parteien entscheidend für Nutzung trotz Mängeln
Die Bedeutung der Tauglichkeit des Mietspiegels für die ortsübliche Vergleichsmiete Die Überzeugungskraft eines Mietspiegels wird gesteigert, wenn die Parteien, trotz...
Warum Ruhestörung und Katzenurin zur fristlosen Kündigung führen können
Die rechtlichen Folgen von Ruhestörung und Katzenurin im Mietverhältnis Wiederholte nächtliche Ruhestörung durch laute Musik oder andere Lärmquellen ist nicht...
Die rechtliche Bedeutung des „Bestellbuttons“ im Online-Geschäftsverkehr
Die rechtlichen Konsequenzen bei fehlender Zahlungspflicht-Kennzeichnung Im elektronischen Geschäftsverkehr ist es entscheidend, dass der "Bestellbutton" eindeutig und gut lesbar auf...
Warum Arbeitgeber projektbezogene Bescheinigungen ausstellen müssen
Die Bedeutung von Bescheinigungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber Jede Partei des Arbeitsvertrags ist zur Rücksichtnahme auf die Rechte, Rechtsgüter und...
Unzulässige Diskriminierung: Mieter erhält hohe Entschädigung wegen verweigerter Rollstuhlrampe
Die rechtlichen Folgen der Verweigerung einer Rollstuhlrampe Verweigert ein Vermieter einem behinderten Mieter widerrechtlich den Bau einer Rollstuhlrampe, so stellt...
Steuerliche Entlastung erst nach vollständiger Zahlung für Heizungssanierung!
Die Bedeutung der rechtzeitigen Zahlung für steuerliche Anreize Eine aktuelle Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 13.08.2024 - IX R 31/23...
Rechtliche Verantwortung bei Brandgefahr: Wer haftet – Eigentümer oder Mieter?
Die Rolle des Grundstückseigentümers bei Brandgefahr Wenn ein Grundstückseigentümer keine Möglichkeit hat, das Übergreifen eines Brandes vom Nachbargrundstück zu verhindern,...
Welche Sicherheitsvorschriften muss der Versicherungsnehmer wirklich einhalten?
Die Bedeutung von klaren Sicherheitsvorschriften in Versicherungsverträgen In einem aktuellen Urteil des BGH vom 25.09.2024 - IV ZR 350/22 wurde...
Hybride Wohnungseigentümerversammlung: Entscheidung ohne technische Vorgaben
Rechtliche Verantwortung des Einberufenden bei fehlenden Regelungen Der Beschluss zur Ermöglichung hybrider Wohnungseigentümerversammlungen sollte keine technischen Vorgaben enthalten, so ein...
Die Konsequenzen von Aufhebungen in Vergabeverfahren
Strategien zur Vermeidung von Schadensersatzforderungen Ein öffentlicher Auftraggeber kann sich grundsätzlich dazu entscheiden, ein Vergabeverfahren abzubrechen, auch wenn kein offizieller...
Rechtliche Konsequenzen bei funktionsuntauglichen Bauwerken
Schadensersatzansprüche und Verpflichtung zum Rückbau Ein spezialisiertes Unternehmen errichtet einen Brunnen zur Brauchwassergewinnung, der jedoch aufgrund von stark salzhaltigem Wasser...
Überzeugung des Gerichts durch Parteianhörung: Einfluss auf Eigenbedarfsentscheidungen
Die Bedeutung der mündlichen Anhörung Gerichte haben die Befugnis, den Vermieter als Partei anzuhören, selbst wenn kein Beweisnotstand vorliegt. Sie...
Erhaltungsrücklage erhöhen: Tipps zur ordnungsgemäßen Verwaltung
Der richtige Umgang mit der Erhaltungsrücklage: Ermessensspielraum und Entscheidungen Die Erhaltungsrücklage kann durch eine Sonderumlage erhöht werden, ohne dass konkrete...
Verwaltungsaufträge: Warum Vergleichsangebote so wichtig sind
Die Bedeutung von Beurteilungsspielraum bei der Verwalter-Wiederwahl Vor Beschlussfassung über die Vergabe kostenpflichtiger Aufträge müssen ab einer bestimmten Größenordnung Vergleichsangebote...