Die Bedeutung der Beweisführung im juristischen Verfahren
Die Rolle der objektiven Erklärungswerte im Beweisverfahren Im juristischen Kontext ist es entscheidend, den tatsächlichen Willen der Parteien zu ergründen,...
Immobilien-Urteile
Ausnahmen bei fehlender einfacher Signatur: Wann ist Schaden vermeidbar?
Die Bedeutung von Beweisgewähr und Heilung in Prozesshandlungen Das Fehlen der erforderlichen einfachen Signatur einer elektronisch eingereichten Klageschrift kann unter...
Schadensersatz bei unterlassener Schönheitsreparatur: Frist als entscheidender Faktor
Die Bedeutung der detaillierten Mängelbenennung und Fristsetzung Ein Vermieter hat das Recht auf Schadensersatz, wenn der Mieter seine Schönheitsreparaturpflicht verletzt....
Warum der Verbraucherpreisindex nicht als Grund für Stichtagszuschläge taugt
Die Bedeutung einer "ungewöhnlichen Steigerung der ortsüblichen Vergleichsmiete" Eine "offene Küche" definiert sich nicht allein durch das Abhängen der Küchentür...
Warum der Besteller trotz Direktabrechnung mit der Versicherung nicht „aus allem raus“ ist
Die Konsequenzen einer ungenauen Leistungsbeschreibung im Werkvertrag Ein wirksamer Werkvertrag kann auch dann zustande kommen, wenn das Vertragsformular den Leistungsinhalt...
Die Bedeutung der Schonfristzahlung bei fristloser Kündigung
Die rechtlichen Konsequenzen des Nachholrechts des Mieters Ein innerhalb der Schonfrist des § 569 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1...
Warum Sachverständige nicht für Fehler des Gerichts bestraft werden sollten
Die rechtliche Verantwortung von Sachverständigen im Gerichtsprozess In einem aktuellen Beschluss des OLG Düsseldorf vom 11.07.2024 - 10 W 58/24...
Feuchte Keller in Altbauten: Was Mieter wissen müssen
Die rechtliche Bewertung von Feuchtigkeit im Keller Feuchtigkeit im Keller eines historischen Gebäudes aus dem Jahr 1896 kann für Mieter...
Die rechtliche Untersagung von Nutzung in baulichen Anlagen
Die Bedeutung der Nutzungsuntersagung im öffentlichen Baurecht Bauliche Anlagen müssen gemäß öffentlich-rechtlichen Vorschriften genutzt werden. Wenn diese Nutzung im Widerspruch...
Die rechtliche Möglichkeit zur Änderung von Konzessionen während ihrer Laufzeit
Die Rolle des öffentlichen Auftraggebers bei der Konzessionsänderung Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Konzessionen sind komplex und unterliegen verschiedenen Vorschriften. Gemäß...
Die Bedeutung der Ingebrauchnahme nach Aufbau im Gerüstbauvertrag
Die Abnahme im Gerüstbauvertrag: Ein kritischer Schritt für Bauherren Ein Gerüstbauvertrag vereint sowohl mit- als auch werkvertragliche Elemente. Die eigentliche...
Anspruch auf Sicherungshypothek trotz Kündigung – Rechtliche Grundlagen und Fallstricke
Die Bedeutung der Abnahme von Teilleistungen im Kontext der Sicherungshypothek Der Anspruch des Bauunternehmers auf Einräumung einer Sicherungshypothek an dem...
Die Bedeutung der gleichzeitigen Anwesenheit bei Außer-Geschäftsraum-Verträgen
Die rechtlichen Anforderungen an Vertragsabschlüsse außerhalb von Geschäftsräumen Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ist es entscheidend, dass sowohl das...
Preisprüfung bei Angeboten: Teuerster Bieter überzogen oder günstigere Bieter zu billig?
Der Spielraum des Auftraggebers bei der Preisbeurteilung Der Auftraggeber verfügt über einen Einschätzungs- und Beurteilungsspielraum, um zu entscheiden, ob ein...
Haftung bei Planungsfehlern: Verantwortung im Bauvertrag
Strenge Anforderungen an Abweichungen von Technikstandards Ein Gefälle von 0,9 % kann bereits einen Mangel darstellen, wenn es die geltenden...
Wann ist das Beweisverfahren abgeschlossen? Die entscheidenden Faktoren
Die Rolle des Streitwerts bei der Beendigung des selbständigen Beweisverfahrens Eine Änderung des festgesetzten Streitwerts ist nur innerhalb von sechs...
Recht auf Eigentumsübertragung trotz Mängeleinbehalts – Was du darüber wissen musst!
Das Zurückbehaltungsrecht bei Mängeln am Gemeinschaftseigentum Bezahlt der Erwerber einer Eigentumswohnung den Kaufpreis wegen Mängeln am Gemeinschaftseigentum nicht vollständig, kann...
Die Kunst der prüfbaren Abrechnung: So gelingt es ohne Aufmaß
Die Bedeutung der transparenten Kommunikation für prüfbare Abrechnungen Wenn ein Auftragnehmer nicht in der Lage ist, seine erbrachten Leistungen durch...
Betriebskostenabrechnung: Warum „Hausmeister“ und „Gartenpflege“ getrennt bleiben müssen
Die Bedeutung der klaren Trennung von "Hausmeister" und "Gartenpflege" in der Betriebskostenabrechnung Die Zusammenfassung von Kostenpositionen über die Grenzen der...
Rechtliche Grenzen: Darf die Gemeinschaftsordnung die Vermietung an Asylbewerber verbieten?
Die Wirksamkeit von Bestimmungen in der Gemeinschaftsordnung Eine Bestimmung in der Gemeinschaftsordnung, die den Eigentümern die Vermietung ihres Sondereigentums an...