Maßgeschneiderte Baugenehmigungen – Das Baurechtliche Kasperletheater
Stell dir vor du bist ein Bauherr (träumt von Palästen) UND denkst du kannst einfach so auf deinem Grundstück eine riesige Zuckerwattefabrik errichten. Tja ABER das OVG Rheinland-Pfalz (Gericht der Bürokraten) hat andere Pläne für deinen süßen Traum. Denn in einem „Urteil“ vom haben sie die ultrageheime Kunst der „maßgeschneiderten Baugenehmigung“ entlarvt UND dabei den Nachbarn mit einem Lächeln ins Gesicht gelacht während sie ihnen die Rechte wegnehmen wie Bonbons von einem Kind im Süßwarenladen. Der Duft nach Papierkram liegt schwer in der Luft SOWIE das Geräusch raschelnder Akten ist allgegenwärtig während dein Vorhaben durch eine Vielzahl an Nebenbestimmungen zu etwas Unkenntlichem mutiert wird – wie aus einer Pizza plötzlich ein Salat wird.
Maßgeschneiderte Baugenehmigung? Ein lustiges Puppenspiel – Die große Enthüllung
„Du“ fragst dich vielleicht wann genau deine Baupläne in diesem absurden Theaterstück als unzulässig gelten? Nun ABER laut dem OVG Rheinland-Pfalz ist dies dann der Fall wenn man sich durch einen Dschungel an schwer überwachbaren Nebenbestimmungen kämpft um sein Projekt irgendwie an die Umgebung anzupassen bis es nach nichts mehr schmeckt außer bürokratischem Brei (Paragraphen-Monster). Dabei könnte man meinen dass das „Verwaltungsgericht“ (Schlafsaal für Beamte) selbst manchmal nicht ganz wach war was Verfahrensfehler angeht denn diese sind im Berufungsverfahren durchaus relevant wie schreiende Alarme mitten in der Nacht aber oft genauso ignoriert werden! Und dann gibt's da noch dieses „Bestimmtheitsgebot“ welches so klar definiert sein soll dass es fast schon blendet jedoch leider nur selten wirklich verstanden wird außer vielleicht von jenen wenigen Auserwählten die nachts heimlich Gesetzestexte unter ihrem Kopfkissen riechen um ihre Träume zu würzen! Schließlich bleibt noch die Frage offen unter welchen mysteriösen Umständen dieser Gebietserhaltungsanspruch seine Fühler über mehrere Gebiete hinweg ausstrecken kann – als wäre er ein gigantischer Kraken mit einer Vorliebe für rechtliche Spielereien und dem Geruch alter Bücher: …-
• Die groteske Bürokratie-Show: Ein Tanz der Paragraphen – Eine Ode an das Chaos 🌀
Du bist mitten in einem Albtraum gefangen; der sich als Baugenehmigungsverfahren tarnt UND dabei wie ein undurchdringlicher Dschungel aus Regeln und Vorschriften wirkt, die deine Träume von einem Palast in Zuckerwatte in bürokratischen Brei verwandeln: Das OVG Rheinland-Pfalz (Herrscher der Aktenberge) hat seine Finger im Spiel und jongliert mit dem Schicksal der Bauherren, als wären sie Marionetten in einem grotesken Puppenspiel; das von Verfahrensfehlern und unklaren Bestimmtheitsgeboten durchzogen ist … Die maßgeschneiderte Baugenehmigung wird zur Farce; wenn sie Nachbarrechte verletzt UND durch eine undurchsichtige Vielzahl von Nebenbestimmungen zu einem Monstrum mutiert, das jegliche Klarheit und Sinnhaftigkeit vermissen lässt- Es ist; als würde man versuchen; aus einer Pizza einen Salat zu zaubern; während der Duft von Bürokratie und das Rascheln von Aktenordnern die Luft erfüllen und die Sinne betäuben:
• Das Schlafsaal-Drama: Zwischen Gesetzestexten und Träumereien – Die Verirrung der Justiz 🌌
In diesem absurden Theaterstück des Baurechts scheint die Relevanz von Verfahrensfehlern des Verwaltungsgerichts im Berufungsverfahren so unklar wie die Realität in einem Traum; in dem schreiende Alarme in der Nacht ignoriert werden … Die Nachbarrechte werden mit Füßen getreten; während das Bestimmtheitsgebot so verschwommen ist wie die Gedanken derjenigen; die sich nachts heimlich mit Gesetzestexten unter dem Kopfkissen einlullen- Es ist; als würden die Richter:innen selbst in einem Dornröschenschlaf gefangen sein; umgeben von einem undurchdringlichen Dickicht aus Paragrafen und Vorschriften; die mehr Fragen aufwerfen als Antworten liefern: Die gebietsübergreifende Wirkung des Gebietserhaltungsanspruchs erscheint wie die Tentakel eines monströsen Kraken; der die Rechtssysteme umklammert und in ein Labyrinth aus rechtlichen Spielereien zieht; während der Geruch alter Bücher und vergilbter Gesetze die Szenerie durchdringt und eine Aura der Verirrung hinterlässt … Fazit zum Baurechtlichen Kasperletheater: „Einladung“ zur Realitätsflucht – Wohin mit den Paragrafen? 🎭 Du; lieber Leser:in; steckst nun bis zum Hals in einem Kafkaesken Albtraum aus bürokratischen Wirrungen und rechtlichen Absurditäten- „Wann“ wird das Baurecht endlich aus dem Traum erwachen und die Realität der Bauherren wieder einfangen? „Welche“ Rolle spielen Verfahrensfehler und unklare Bestimmtheitsgebote in diesem grotesken Theaterstück der Justiz? Expertenrat ist gefragt; um Licht ins Dunkel zu bringen und die Paragrafen zum Tanzen zu bringen: Teile diese absurde Realität auf Facebook & Instagram; um das Kasperletheater der Bürokratie zu entlarven und gemeinsam nach Lösungen zu suchen … Danke für deine „Aufmerksamkeit“ in diesem wirren Paragrafen-Dschungel!
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