Warum der freiwillige Auszug nicht immer das Ende des Rechtsstreits bedeutet
Die Rolle von Nachzahlungsbeträgen bei der Berechnung von Zahlungsrückständen Der freiwillige Auszug eines Wohnungsmieters ist nicht automatisch ein Zeichen dafür,...
Monat: November 2024
Überlegungsfrist für Befangenheitsantrag: Zeitpunkt entscheidend!
Die Bedeutung einer zeitnahen Antragstellung Die Ablehnung eines Richters aufgrund der Besorgnis der Befangenheit ist ein sensibles Thema. Es bedarf...
Die Kunst der Wohnraummodernisierung: Wann wird aus Alt Neu?
Die entscheidenden Kriterien für die Gleichstellung Bei der Prüfung der qualitativen Auswirkungen von Modernisierungsmaßnahmen steht die Frage im Raum, ob...
Die Bedeutung der Änderungsbefugnis des Auftraggebers bei Vergabeunterlagen
Die Dokumentation als Schlüssel zur Rechtmäßigkeit im Vergabeverfahren Im Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb prüft der öffentliche Auftraggeber die Eignung der...
Was bedeutet das Urteil des BGH für Drohnenaufnahmen von (Bau-)Werken?
Die rechtlichen Feinheiten im Umgang mit Drohnenaufnahmen verstehen Das Urteil des BGH vom 23.10.2024 mit dem Aktenzeichen I ZR 67/23...
Die Bedeutung der Unparteilichkeit von Sachverständigen in Gerichtsverfahren
Die Ablehnung eines Sachverständigen aus Gründen der Befangenheit Ein Sachverständiger kann aus denselben Gründen abgelehnt werden, die zur Ablehnung eines...
Neue Regelung für gewerbliche Vermieter: Acht-Wochen-Limit auch für sie!
Auswirkungen auf die Vermietungspraxis von Gewerbeobjekten Gewerbliche Vermieter stehen vor neuen Herausforderungen, da die "Acht-Wochen-Regelung" auch für sie gilt. Diese...
Die Bedeutung des Vermieters als Gläubiger bei Bürgschaften in der Gewerberaummiete
Die rechtliche Einordnung der Gläubigerstellung bei Bürgschaften im Gewerberaummietrecht Eine Bürgschaftserklärung für Verbindlichkeiten eines Gewerberaummieters wirft die Frage auf, wer...
Rückforderung nicht angefallener Umsatzsteuer: Was du darüber wissen musst
Die Bedeutung von Bruttopreis- und Nettopreisabreden im Zusammenhang mit Umsatzsteuerrückzahlungen Die Rückzahlung nicht angefallener Umsatzsteuer kann sich als komplexer Prozess...
Die Kraft der Quittung: Beweiswert und rechtliche Bedeutung
Die rechtliche Interpretation von Quittungen im Prozessgeschehen Quittungen sind mehr als nur Belege für Zahlungen. Sie dienen als Beweismittel vor...
Amtspflichtverletzung durch verzögerte Entscheidung über Bauantrag?
Die Verantwortung der Gemeinde bei Bauanträgen im Detail In Bezug auf die amtspflichtwidrige Verzögerung der Entscheidung über einen Bauantrag, die...
Warum du dein leer stehendes Haus regelmäßig kontrollieren und die Leitungen entleeren solltest!
Die Folgen vernachlässigter Kontrolle und Entleerung von Leitungen Ein leer stehendes Haus birgt mehr Risiken als gedacht. Die Vernachlässigung der...
Die entscheidenden Faktoren bei der Einordnung von Immobilien
Die Rolle des Erwerbszwecks bei der Klassifizierung von Immobilien Bei der Einordnung von Immobilien als Ein- oder Zweifamilienhaus spielen verschiedene...
So stärkst du deinen Widerspruch gegen Preiserhöhungen!
Die Bedeutung eines frühzeitigen Widerspruchs Ein frühzeitiger Widerspruch gegen Preiserhöhungen kann entscheidend sein, um deine Interessen als Verbraucher zu schützen...
Die Bedeutung der produktneutralen Ausschreibung im Vergaberecht
Die rechtlichen Grenzen der Bestimmungsfreiheit im öffentlichen Auftragswesen Die Entscheidung darüber, welcher Gegenstand mit welcher Beschaffenheit beschafft werden soll, liegt...
Die Bedeutung des Ensembleschutzes in der Architektur
Die Schöpfungshöhe als entscheidendes Kriterium Architektonische Werke gelten als urheberrechtlich geschützt, wenn sie eine individuelle ästhetische Prägung aufweisen, die über...
Teilnichtigkeit bei Verstoß gegen § 656d BGB: Was bedeutet das für Immobilienmakler?
Die Bedeutung von § 656d BGB für Vereinbarungen zwischen Immobilienmaklern und Vertragspartnern Anders als bei § 656c BGB tritt §...
Recht auf Unterlassung: Wohnungseigentümer im Kampf gegen Mieter!
Die prozessführungsbefugten Rechte des Sondereigentümers Wohnungseigentümer haben auch nach der WEG-Reform das Recht, Ansprüche aus § 1004 BGB geltend zu...
Die Bedeutung der Gewährleistungsfrist als Zuschlagskriterium
Die Verbindung zwischen Zuschlagskriterium und Auftragsgegenstand Der öffentliche Auftraggeber ist verpflichtet, nur die in den Vergabeunterlagen genannten Zuschlagskriterien zu berücksichtigen....
Die Bedeutung der 40-jährigen Garantie für die Baukonstruktion
Die entscheidende Rolle der "statischen Grundkonstruktion" in der Garantie Eine 40-jährige "Gewährleistungsgarantie" für die Konstruktion von Außenwänden, Innenwänden, Decken und...